Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76

  Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus SG Hannover, 10.12.2010 - S 56 AS 4734/10

  Das ist immer dann der Fall, wenn ohne den vorläufigen Rechtsschutz schwere und unzumutbare, anders nicht abwendbare Nachteile entstünden, zu deren nachträglicher Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache im Fall des Obsiegens nicht mehr in der Lage wäre (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 19. Oktober 1977, 2 BvR 42/76, BVerfGE 46, 166, 179, 184).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2006 - L 6 B 200/06

  Auszug aus SG Hannover, 10.12.2010 - S 56 AS 4734/10

  Eilverfahren sind nicht der schnelleren Rechtsschutzgewährung zulasten anderer Haupt-sacheverfahren zu dienen bestimmt (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Be-schluss vom 19.09.2006 - L 6 AS 510/06 ER; Beschluss vom 28.08.2006 - L 6 B 200/06 AS; Beschluss vom 25.08.2006 - L 6 AS 474/06 ER; Beschluss vom 23.05.2007 - L 6 AS 234/07 ER) und ferner ist es auch nicht die Aufgabe des Gerichts, den Antragsteller von den erforderlichen Eigenbemühungen im Rahmen der prozessualen Glaubhaftma-chung zu entlasten.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 08.09.2004 - L 7 AL 103/04

  Auszug aus SG Hannover, 10.12.2010 - S 56 AS 4734/10

  Eine aus Gründen der Gewährung effektiven Rechtsschutzes gebotene Vorwegnahme der Hauptsache im einstweiligen Verfahren ist jedoch nur dann zulässig, wenn dem Antragsteller ohne den Erlass der einstweiligen Anordnung unzu-mutbare Nachteile drohen und für die Hauptsache hohe Erfolgsaussichten prognostiziert werden können (LSG Nds., Beschluss vom 8. September 2004, L 7 AL 103/04 ER).Sowohl der Anordnungsanspruch als auch der Anordnungsgrund sind gemäß § 920 Abs. 2 Zivilprozessordnung (ZPO) i. V. m. § 86b Abs. 2 Satz 4 SGG glaubhaft zu ma-chen.

 
• LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2007 - L 6 AS 234/07

  Auszug aus SG Hannover, 10.12.2010 - S 56 AS 4734/10

  Eilverfahren sind nicht der schnelleren Rechtsschutzgewährung zulasten anderer Haupt-sacheverfahren zu dienen bestimmt (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Be-schluss vom 19.09.2006 - L 6 AS 510/06 ER; Beschluss vom 28.08.2006 - L 6 B 200/06 AS; Beschluss vom 25.08.2006 - L 6 AS 474/06 ER; Beschluss vom 23.05.2007 - L 6 AS 234/07 ER) und ferner ist es auch nicht die Aufgabe des Gerichts, den Antragsteller von den erforderlichen Eigenbemühungen im Rahmen der prozessualen Glaubhaftma-chung zu entlasten.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 19.09.2006 - L 6 AS 510/06

  Auszug aus SG Hannover, 10.12.2010 - S 56 AS 4734/10

  Eilverfahren sind nicht der schnelleren Rechtsschutzgewährung zulasten anderer Haupt-sacheverfahren zu dienen bestimmt (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Be-schluss vom 19.09.2006 - L 6 AS 510/06 ER; Beschluss vom 28.08.2006 - L 6 B 200/06 AS; Beschluss vom 25.08.2006 - L 6 AS 474/06 ER; Beschluss vom 23.05.2007 - L 6 AS 234/07 ER) und ferner ist es auch nicht die Aufgabe des Gerichts, den Antragsteller von den erforderlichen Eigenbemühungen im Rahmen der prozessualen Glaubhaftma-chung zu entlasten.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 25.08.2006 - L 6 AS 474/06

  Auszug aus SG Hannover, 10.12.2010 - S 56 AS 4734/10

  Eilverfahren sind nicht der schnelleren Rechtsschutzgewährung zulasten anderer Haupt-sacheverfahren zu dienen bestimmt (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Be-schluss vom 19.09.2006 - L 6 AS 510/06 ER; Beschluss vom 28.08.2006 - L 6 B 200/06 AS; Beschluss vom 25.08.2006 - L 6 AS 474/06 ER; Beschluss vom 23.05.2007 - L 6 AS 234/07 ER) und ferner ist es auch nicht die Aufgabe des Gerichts, den Antragsteller von den erforderlichen Eigenbemühungen im Rahmen der prozessualen Glaubhaftma-chung zu entlasten.